Zum Inhalt springen
Bürgermeisterwahl 2021 Foto: Oliver Schäfer

Was mir wichtig ist

Was mir ganz persönlich wichtig ist:

Neue Baugebiete in Obernkirchen sind erforderlich:

Die Frage nach zusätzlichem Wohnraum stellt sich in naher Zukunft auch wieder in Obernkirchen. Die zahlreichen interessanten Bebauungslücken sind fast vollständig bebaut worden. Auch die derzeitig ausgewiesenen Bebauungspläne in den Ortslagen laufen zunehmend voll. Das ist auch gut so und war schon sehr lange erhofft worden.

Deshalb wird es Zeit, über neue Bereiche in der Stadt nachzudenken, wo zukünftig gebaut werden kann. Dabei sollten die unterschiedlichen Formen wie Geschossbau und kleineren Einfamilienhäusern ermöglicht werden.

Eines sollten diese neue Wohngebiete gemeinsam haben: Niedrige Energieverbräuche zur Erreichung von Klimazielen durch mögliche Vorgaben für Solaranlagen und der Solarthermie, Nutzung der Erdwärme oder vielleicht bei größeren Wohneinheiten, damit es auch wirtschaftlich ist, vielleicht sogar die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger.

Der Landkreis Schaumburg ist bekanntlich Hy-Starter-Modellregion.


mögliche ICE-Bahntrasse Foto: Oliver Schäfer

(Zum Bahnprojekt: Einfach auf das Bild klicken.)

ICE-Bahnstrecke durch Schaumburg

Die ersten Online-Sitzungen beim Bahnprojekt Hannover–Bielefeld haben stattgefunden. Sie haben jetzt die Möglichkeit, sich über das Projekt und die bisherigen Ergebnisse online zu informieren.

Bitte nutzen sie die nachfolgenden Links:

*1. Info-Markt ab 21. Juni online*

Besuchen Sie ab Montag, 21. Juni 2021 den digitalen Info-Markt. Auf der Internetseite zum Bahnprojekt Hannover–Bielefeld informieren wir Sie per Video, anklickbaren Karten und Texten. Ihre Fragen beantworten wir zeitnah. Jetzt den Link aufrufen.

https://www.hannover-bielefeld.de/civicrm/mailing/url?u=8&qid=566

*2. Info-Termin: Livestream mit Chat am 30.06.2021, 16 bis 20 Uhr*

Bei dem Info-Termin berichtet die Bahn über den Stand der Planungen zum Bahnprojekt Hannover–Bielefeld. Verfolgen Sie den Livestream am Computer, Tablet oder Smartphone. Stellen Sie im Chat Ihre Fragen. Mitarbeitende der Bahn werden die Fragen mündlich beantworten. Link aufrufen am 30. Juni genügt.

https://www.hannover-bielefeld.de/civicrm/mailing/url?u=13&qid=566

*3. Weitere Infos auf der Internetseite*

a) Die Technischen Planungsprämissen zum Bahnprojekt lesen Sie bitte auf:

https://www.hannover-bielefeld.de/civicrm/mailing/url?u=9&qid=566

b) Antworten auf mehrere hundert Fragen lesen Sie auf:

https://www.hannover-bielefeld.de/civicrm/mailing/url?u=10&qid=566

c) Die Präsentation zum 1. Plenum, eine Presseinformation und die Zusammenfassung der Ergebnisse lesen Sie auf der Seite:

https://www.hannover-bielefeld.de/civicrm/mailing/url?u=11&qid=566

Fragen und Hinweise gerne jederzeit an:

h-bi@deutschebahn.com



  1. Der 2. nicht-öffentliche Vertiefungsworkshop befasste sich am 15. Juni 2021 hauptsächlich mit den sog. Raumwiderstandsklassen. Diese werden bei der Bestimmung der Grobkorridore für eine Trasse ermittelt. Dabei wird das Maximalwertprinzip angewendet, d. h. eine Fläche kann unterschiedlich stark bewertete Raumwiderstandsklassen aufweisen, die Höchste wird zur Bemessung des Widerstands genommen. Bei einer späteren konkreten Trassenfindung werden alle Raumwiderstände abzuwägen sein. Das Schutzgut Mensch und die Schutzgüter Natur sind dabei grundsätzlich als gleichwertig anzusehen.

    Die Bestandsstrecke ist eine bestehende Trasse und wird später ebenfalls so bewertet.
  2. Das 2. Plenum beim Bahnprojekt ICE Trasse Hannover-Bielefeld fand am 19. Mai 2021 wieder online statt.
    Künftig sollen die Sitzungen des Plenums grundsätzlich öffentlich und für Interessierte im Livestream zu verfolgen sein.

    Dieses Mal gab es einen ersten Einstieg in die Sacharbeit.
    Über den aktuellen Stand der Planung wurde berichtet. Darüber hinaus gab es eine umfangreiche Erläuterung über sogenannte Raumwiderstände, die maßgeblichen Einfluss auf mögliche Trassen haben.
    Die bisher vorliegenden Trassen des Schüßler-Plans sind nach Auskunft der Projektmanager nicht ausreichend in den Raumwiderständen geprüft worden.

    Die in dem letzten Vertiefungsworkshop vorgestellten Alternativen sind dem Bundesverkehrsministerium zugeleitet worden. Die Referenten sollen nach Auffassung der Plenumsteilnehmer bei der Bewertung durch das Ministerium mit einbezogen werden.
    Demnächst sollen erste Gespräche der Bahn mit Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und der Landwirtschaft erfolgen. Die Ergebnisse werden dann wieder im Plenum zusammengetragen.
  3. Der weitere Terminplan für das Projekt wurde aufgrund des Verlaufs der Sitzung am 19. April 2021 umgestoßen. Er wird sich zeitlich weiter nach hinten verlagern. Der 2. Vertiefungsworkshop wurde auf den 15. Juni 2021 verschoben. Stattdessen findet nun am 17. Mai 2021 ein 2. Plenum statt. Das Selbstverständnis dieses Bürgerbeteiligungsverfahrens soll zwischen allen Beteiligten geklärt werden. Diese wichtige Frage blieb nach der 1. Sitzung offen und überschattete den 1. Vertiefungsworkshop der zur Grundlagenbestimmung dienen sollte. Der öffentliche Info-Markt findet nun erst am 30. Juni 2021 statt.
  4. Der 1. nicht-öffentliche Vertiefungsworkshop am 19. April 2021 des Bürgerdialogs ist vorüber. Ernüchterung hat sich bei den Beteiligten der Region breit gemacht. Die eigentliche Tagesordnung wurde nicht abgearbeitet. Dafür gab es zu Beginn keine Mehrheit. Nur der Deutschland-Takt wurde besprochen. Die Themen Raumwiderstände und Untersuchung der Bestandsstrecke wurden abgesetzt. Hierfür wäre auch keine Zeit geblieben. Stattdessen gab es u. a. interessante Vorträge zum Verständnis des Deutschland-Takts und denkbaren Alternativ-Szenarien für den hiesigen Streckabschnitt. Diese wurden aber sehr deutlich vom Vertreter des BMVI beiseite geschoben. Der zugrunde liegende abgestimmte 3. Entwurf des Zielfahrplans legt fest, dass die Fahrzeit zwischen Hannover und Bielefeld auf 31 Minuten und die Fahrgeschwindigkeit auf 300 km/h maximal die unumstößlichen Rahmenbedingungen sind. Diese Ziele, das wurde im Verlauf der Informationsveranstaltung deutlich, lassen sich nur mit einer Neubaustrecke umsetzen. Die Entwurfsvariante 5 würde die Kriterien erfüllen und scheint eine Vorzugsvariante des BMVI zu sein. Die Vertreter der Bahn verweisen erneut darauf, dass eine Vorfestlegung ihrerseits nicht gegeben sei.
  5. Nach dem 1. Plenum bleiben viele Fragen bei zahlreichen Teilnehmern offen. Wie sieht der genaue Planungsauftrag für die Deutsche Bahn aus. Mittlerweile sind Auszüge im Internet veröffentlicht. Aber reicht das? Die Vorgaben des Deutschland-Takts können Sie auch anders erfüllt werden? Hierzu soll der erste Vertiefungs-Workshop dienen. Im Anschluss habe ich die Obernkirchener Öffentlichkeit über das Thema ratsöffentlich informiert. So wie ich das von Anfang an zugesagt habe, wenn Fakten vorliegen. Aktuell habe ich basierend auf der Resolution des Schaumburger Kreistags von Anfang März 2021 eine Resolution für die Stadt Obernkirchen entworfen. Die wird am 24. März 2021 im Rat der Stadt beraten.
  6. Am 9. März 2021 tagt zum ersten Mal das Plenum dieses Dialogverfahrens. Ich werde dort die Interessen der Stadt Obernkirchen vertreten. Zwischenzeitlich tauchten Berechnungsmodelle der 5 Varianten auf, die vom BMVI für die diesen Verfahren zugrunde gelegt wurden. Bis dahin hatte man deren Existenz immer bestritten.
  7. Am 14. Januar 2021 gab es eine erste Online-Informationsveranstaltung über die vorgestellten Trassenvarianten, das sog. Bürger-Dialogverfahren. Zwischen 17.30 - 20.30 Uhr konnten sich alle Interessierten hieran beteiligen. Ca. 2.500 - 27.00 Teilnehmer haben an dem Auftakt teilgenommen.
  8. Seit dem 24.11.2020 weiß man mehr über die möglichen Bahntrassen, die in Zukunft die ICE-Züge nach dem "Deutschland-Takt" durch den Landkreis Schaumburg mit Hochgeschwindigkeit fahren lassen könnten. In der sog. Variante 5 verläuft eine Trasse auch durch das Stadtgebiet Obernkirchen. Es handelt sich nicht um eine unbekannte Trasse, sondern um die Umsetzung veröffentlichter schematischer Darstellungen aus dem Jahr 2019.

Ich habe bereits damals darauf aufmerksam gemacht, dass die augenblicklich favorisierte Streckendiskussion am Thema vorbei ginge. Vielleicht bestätigt sich leider meine damalige Weitsicht. Ich werde mich sehr intensiv in den weiteren Verlauf des Verfahrens einbinden.

Schnelles Internet für Obernkirchen:

Stand 22. Mai 2021: Nachfragebündelung bei 21%, das sind etwas mehr als 800 Interessierte Wohnungseigentümer.

Am 29. März 2021 hat eine eine öffentliche Online-Präsentation der Deutschen Glasfaser zu dem Projekt stattgefunden. Bis zu 100 Teilnehmer waren an der Veranstaltung als Gäste beteiligt.

Das Glasfasernetz wird ein offenes Netz sein, d. h. nach einer vertraglichen Bindung von max. 24 Monaten kann jeder Teilnehmer sich eigenen eigenen Anbieter aussuchen. Das Netz wird von der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH eigenwirtschaftlich ausgebaut, sofern die Quote von 40% im Stadtgebiet erreicht wurde. Die Stadt Obernkirchen ist an dem Projekt weder finanziell beteiligt oder erhält hierdurch Vorsteile. Das Projekt soll bei einer erfolgreichen Nachfragebündelung ein Jahr nach dem Stichtag 19.06.2021 vollständig umgesetzt sein, so das das Unternehmen. Die Kontakte mit dem Unternehmen können persönlich und direkt oder per Videokonferenz erfolgen. Darüber hinaus werden Mitarbeiter von Haus zu Haus gehen und das Interesse abfragen.

  • Ich setze mich dafür ein, dass ein privates Glasfasernetz nach Obernkirchen kommen kann. Die Deutsche Glasfaser beabsichtigt das Stadtgebiet zu erschließen. 40% der Hausanschlussnehmer müssen sich hierfür entscheiden. Damit haben es die Obernkirchener Bürgerinnen und Bürger bis zum 19. Juni 2021 selbst in Hand zu entscheiden, wie schnell die digitale Zukunft im Stadtgebiet einzieht. Ich halte das Vorhaben für sehr interessant. Birgt es doch die Möglichkeit, kostengünstig einen großen Sprung in der digitalen Welt für Obernkirchen zu schaffen. Ich werde dabei sein, hoffentlich viele andere auch.